Es ist ein Thema, dass viele Frauen am Anfang bzw. im frühen Stadium ihres Berufslebens beschäftigt und knüpft unmittelbar an die Frage an: Wie verbinde ich Karriere und Familie wenn ich Kinder bekommen möchte? Gerade Frauen haben hier -auch heute noch- große Schwierigkeiten beides in der Gestalt miteinander verbinden zu können, dass weder die Karriere…
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) dürfen Fremdbetreuungskosten nicht generell als Mehrbedarf des unterhaltsberechtigten Kindes qualifiziert werden. Wann sind Kosten für Betreuung ein Mehrbedarf? Der BGH (Beschluss vom 04.10.2017, AZ: XII ZB 55/17)führt hierzu aus, nach § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB erfüllt der Elternteil, der ein minderjähriges Kind betreut, durch die Pflege und die…
Die Frage der Höhe von Zuschlägen für Überstunden bei Teilzeitarbeitnehmern sind ein häufiges Streitthema zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Ein Wandel in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts stärkt nunmehr die Rechte von Arbeitnehmern die in Teilzeit arbeiten. 1./ Diskriminierungsverbot von Teilzeitarbeitnehmern Nach § 4 Abs. 1 TzBfG dürfen Arbeitnehmer, die in Teilzeit beschäftigt sind nicht aufgrund…
Der Begriff Corporate Governance begegnet Personen, die sich im Wirtschaftsleben bewegen immer häufiger und stellt doch für viele Menschen ein Buch mit sieben Siegeln dar. Nachfolgend stellen wir Ihnen daher einen kurzen Überblick zusammen, was sich hinter dem begriff verbirgt. 1./ Was bedeutet Corporate Governance? Übersetzt bedeutet Corporate Governance nichts weiter als Grundsätze der Unternehmensführung. Diese…
Der Vermieter muss dem Mieter zur Beseitigung von Substanzschäden (z.B. Schimmelbefall durch falsches Heiz- und Lüftungsverhalten etc.) keine Frist setzen, sondern kann den Mieter unmittelbar auf Schadensersatz in Anspruch nehmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt in einer neueren Entscheidung (vom 28.02.2018, –VIII ZR 157/17-) fest, das Erfordernis eine Fristsetzung bestehe nur bei Nicht- oder Schlechtleistung von…
Es gehört zu den Pflichten des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer die für die Erbringung seiner Arbeitsleistung erforderlichen Betriebsmittel zur Verfügung zu stellen. Ganz gleich, ob der Arbeitnehmer im Büro tätig ist und einen Computer benötigt oder ob er als Handwerker erwarten darf, dass ihm auf der Baustelle eine Betonmischmaschine zur Verfügung steht. Ein häufig auftretendes Problem…
1./ Doppelter Spurwechsel auf der Autobahn Es ist ein täglich auftretender Klassiker auf deutschen Autobahnen. Während auf allen Fahrspuren einer dreispurigen Autobahn Fahrzeuge unterwegs sind, fährt ein Pkw an einer Auffahrt auf die Autobahn auf. Anstelle sich zunächst auf der rechten Fahrspur in den Verkehr einzugliedern, und erst nach vollständig abgeschlossenem Eingliederungsvorgang einen Spurwechsel auf…
1./ Was ist ein (nachvertragliches) Wettbewerbsverbot? Ein Wettbewerbsverbot untersagt einer Vertragspartei die parallele (nachträgliche) Ausübung einer Wettbewerbstätigkeit im Verhältnis zur anderen Vertragspartei. Der expliziten vertraglichen Regelung eines Wettbewerbsverbots bedarf es nur im nachvertraglichen Bereich. Während eines bestehenden Dienst- oder Arbeitsverhältnisses ist dem Gehilfen bzw. Arbeitnehmer ohnehin jede unmittelbare Konkurrenztätigkeit untersagt. Dies ergibt sich für kaufmännische Arbeitnehmer…
1./ Erstellung eines Impressums, AGB und Datenschutzhinweises Seit vielen Jahren gehört er bei großen Unternehmen wie selbstverständlich zur Außendarstellung und Unternehmenspräsentation dazu – der firmeneigene Internetauftritt. Von dieser wertvollen und überregionalen Art der Präsentation des eigenen Unternehmens wollen seit einigen Jahren vermehrt auch kleine und kleinste Firmen sowie Angehörige der freien Berufe und andere Selbstständige…
1./ Einleitung zum Begriff Sportrecht Der Begriff Sportrecht gehört in jüngerer Vergangenheit zu den am meisten strapazierten und verwendeten Begriffen in der Juristerei. Doch was verbirgt sich eigentlich hinter dem Mysterium Sportrecht? Handelt es sich überhaupt um ein eigenes Rechtsgebiet? Viele Kanzleien und Rechtsanwälte schmücken ihre Schilder und ihren Internetauftritt heutzutage mit dem Interessen- oder Tätigkeitsschwerpunkt…