Angeordnete Betriebsferien zwischen den Jahren

Angeordnete Betriebsferien zwischen den Jahren

Bald ist es wieder so weit. Die vorweihnachtliche Zeit neigt sich dem Ende entgegen und nach den Weihnachtsfeiertagen ist “zwischen den Jahren”. Viele Betriebe schließen während dieses Zeitraums vom 27.12. bis zum Jahresende, da ein Großteil der Mitarbeiter sich im Weihnachtsfest- oder Skiurlaub befindet. Dies hat jedoch häufig auch für diejenigen Mitarbeiter Auswirkungen, die Ihren…

Arztbesuche während der Arbeitszeit

Arztbesuche während der Arbeitszeit

Darf ich während der Arbeitszeit zum Arzt gehen? Muss mich mein Arbeitgeber für einen solchen Arztbesuch (bezahlt) freistellen? Oder muss ich für einen Arzttermin Urlaub nehmen? Diese und weitere Fragen im Spannungsfeld zwischen Arbeitszeit und Arztbesuchen drängen sich vielen Arbeitnehmern auf und sorgen nicht selten für Ärger mit dem eigenen Chef. Nachfolgend daher ein kurzer…

Wirksamkeit von Kündigungsauschluss im Mietvertrag

Wirksamkeit von Kündigungsauschluss im Mietvertrag

Mietvertragliche Kündigungsausschlüsse sind ein zunehmend häufiger gewähltes Mittel, insbesondere auf Seiten vieler Vermieter, um vor allem bei frisch renovierten Mietobjekten zu verhindern, dass durch eine hohe Fluktuation der Mieterschaft eine besonders schnelle Abnutzung der Mietsache eintritt. Grundlegend kann ein derartiger Kündigungsausschluss für beide Parteien ein Vorteil sind. Dies gilt für den Vermieter, der über einen…

EuGH: Urlaubsanspruch bleibt auch ohne Antrag bestehen

EuGH: Urlaubsanspruch bleibt auch ohne Antrag bestehen

Es ist ein altbekanntes Ärgernis für viele Arbeitnehmer in Deutschland. Wenn Urlaubstage nicht innerhalb des Bezugszeitraums, also innerhalb des Jahres, für den der Urlaubsanspruch eigentlich besteht genommen werden, verweigern viele Arbeitgeber später einen finanziellen Ausgleich dieser Urlaubstage. Ähnliche Erfahrungen mussten bisher viele Arbeitnehmer machen, die nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf finanziellen Ausgleich für…

Reisezeit bei Dienstreisen ins Ausland ist Arbeitszeit

Reisezeit bei Dienstreisen ins Ausland ist Arbeitszeit

In Zeiten zunehmender Globalisierung und internationaler Unternehmenskonstrukte gehören Dienstreisen ins Ausland inzwischen für viele Arbeitnehmer zum alltäglichen Arbeitseinsatz. Dabei stellt sich die Frage, gerade bei längeren Dienstreisen über mehrere Stunden, ob und wenn ja, wie die entsprechende Zeit zu vergüten ist. Dabei steht weniger die eigentliche Arbeitszeit im Ausland, als vielmehr die Reisezeit selbst zunehmend…

Fluggastrechte bei Flugverspätung und Flugausfällen

Fluggastrechte bei Flugverspätung und Flugausfällen

Nicht erst seit der Insolvenz der Fluggesellschaft Air-Berlin sind Flugausfälle und Verspätungen für viele Urlauber ein ärgerliches Thema. Ganz gleich ob auf dem Weg in den Urlaub, auf der Heimreise oder bei Geschäftsreisen – Flugverspätungen und Flugausfälle strapazieren das Nervenkostüm und sind häufig mit weiteren Unannehmlichkeiten verbunden. Hier kann der Weg zum Rechtsanwalt in vielen…

Schönheitsreparaturen bei unrenovierten Wohnungen

Schönheitsreparaturen bei unrenovierten Wohnungen

Die sogenannten Schönheitsreparaturen am Ende der Mietzeit stellen einen der häufigsten Streitpunkte zwischen Mieter und Vermieter dar. Der Bundesgerichtshof vertritt seit vielen Jahren eine strikte Rechtsprechung was die Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln in Mietverträgen angeht und stärkte wiederholt die Rechte der Mieter. Nun hat der BGH -in Anknüpfung an diese Rechtsprechung- ein weiteres wegweisendes Urteil zugunsten…

Bundesverfassungsgericht stärkt Vorbeschäftigungsverbot

Bundesverfassungsgericht stärkt Vorbeschäftigungsverbot

Die sachgrundlose Befristung von Arbeitnehmern gem. § 14 Abs. 2 TzBfG stellt die wohl häufigste Grundlage für befristete Arbeitsverhältnisse dar. Nach der Vorschrift ist die Befristung von Arbeitsverhältnissen auch ohne das Vorliegen eines sachlichen Grundes i.S.d. § 14 Abs. 1 TzBfG bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Bis zu dieser Höchstgrenze ist außerdem die höchstens dreimalige…

Unwirksame Kündigung des Arbeitsvertrages und wann Sie diese anfechten können

Unwirksame Kündigung des Arbeitsvertrages und wann Sie diese anfechten können

Wenn die Kündigung des eigenen Arbeitsvertrages ins Haus flattert, bricht für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Welt zusammen. In vielen Fällen stellt sich dann schnell die Frage nach der Wirksamkeit der Kündigung. Das gleiche Problem trifft Arbeitgeber, die sich von einem Arbeitnehmer trennen möchten und überlegen, ob eine geplante Kündigung wirksam wäre. Hier ist guter…

Rechtsfolgen des Wechsels vom Ausbildungs- in ein Festanstellungsverhältnis

Rechtsfolgen des Wechsels vom Ausbildungs- in ein Festanstellungsverhältnis

Nicht erst seit dem in Deutschland stetig wachsenden Fachkräftemangel übernehmen immer mehr Arbeitgeber ihre eigenen Auszubildende (sog. Azubis) im Anschluss an die Ausbildungszeit fest in ihr Unternehmen. Damit einher gehen verschiedene rechtliche Fragen, die nachstehend, überblicksmäßig für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammengefasst werden sollen. 1./ Resturlaub bei Beendigung des Ausbildungsverhältnisses Zunächst stellt sich vielen Azubis nach dem…