Auskunftsansprüche beim Kindesunterhalt

Auskunftsansprüche beim Kindesunterhalt

Auskunftsansprüche beim Kindesunterhalt Der Unterhaltsanspruch eines Kindes richtet sich nach dem Bedarf des Kindes und der Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils. Es bestehen daher unter den Beteiligten grundsätzlich gegenseitig Ansprüche auf Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse und diese Auskünfte sind auch durch geeignete Nachweise zu belegen. Durch die Auskunft soll in erster Linie der Unterhaltsberechtigte in die…

Wer bekommt bei Trennung das gemeinsame Haustier?

Wer bekommt bei Trennung das gemeinsame Haustier?

Im Falle einer Trennung oder Ehescheidung streiten sich die ehemaligen Partner in aller Regel vor allem über Unterhalt und das Sorge- bzw. Umgangsrecht für gemeinsame Kinder. Doch nicht selten Stellt sich darüber hinaus die Frage: Wer bekommt den Hund oder die Katze? Wer darf den Hund behalten? Grundsätzlich behandeln Gerichte Haustiere wie Hausrat. Das Familiengericht…

Kindesunterhalt: Kosten für Nachmittagsbetreuung als Mehrbedarf

Kindesunterhalt: Kosten für Nachmittagsbetreuung als Mehrbedarf

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) dürfen Fremdbetreuungskosten nicht generell als Mehrbedarf des unterhaltsberechtigten Kindes qualifiziert werden. Wann sind Kosten für Betreuung ein Mehrbedarf? Der BGH (Beschluss vom 04.10.2017, AZ: XII ZB 55/17)führt hierzu aus, nach § 1606 Abs. 3 Satz 2 BGB erfüllt der Elternteil, der ein minderjähriges Kind betreut, durch die Pflege und die…